Am 9. Mai feiert Berlin und die ganze Gemeinschaft der europäischen Staaten den Europatag. Der Tag erinnert an die Schuhmann-Erklärung, in der der damalige Außenminister Frankreichs die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl vorschlug. Ein Tag an dem die aktuell noch 28 Staaten umfassende Europäische Union (mit dem Austritt Großbritanniens werden es bald leider nur noch 27 sein) voller Freude und Glück zurückblicken kann auf Jahrzehnte des Friedens und des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts auf dem gesamten Kontinent. Es ist aber auch ein Tag an dem man sich Gedanken um die Zukunft der Union machen muss, gerade mit Blick auf die Wahlen zum europäischen Parlament 2019. Politische Kräfte gewinnen mit Stimmungsmache gegen Brüssel mehr und mehr an Boden.

Dazu klafft in der Europäischen Union die Schere zwischen Arm und Reich weit auseinander. Länder wie Griechenland, Spanien oder Portugal haben das in den vergangenen Jahren besonders zu spüren bekommen. Aber auch in Deutschland ist die Gesellschaft gespalten, zu spüren sind die Auswirkungen davon auch in Spandau. Und das obwohl Spandauerinnen und Spandauer direkt von Finanzmitteln der EU profitierten. Der Sozialfonds der Europäischen Union stellt jährlich dem Bezirk Gelder zur Verfügung um Projekte gegen Arbeitslosigkeit im speziellen Jugendarbeitslosigkeit im Bezirk zu finanzieren. Einiges fließt auch in die bessere finanzielle Aufstellung zahlreicher Projekte der Spandauer Quartiersmanagements mit sichtbarem Erfolg für die Kieze in unserem Bezirk.

Die Brexit-Entscheidung Großbritanniens und die Erfolge der europafeindlichen Rechtspopulisten in vielen Mitgliedsstaaten werfen die Frage nach der Akzeptanz der EU in den verschiedenen Bevölkerungen auf. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat einen Aufschlag gemacht, wie die Union in den kommenden Jahren zu reformieren sein könnte. „Besonders die SPD hat sich in den vergangenen Monaten stark für Europa gemacht, was sich auch im Koalitionsvertrag widerspiegelt, der mit ‚Aufbruch für Europa‘ überschrieben ist“, sagt Raed Saleh, der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende. „Jetzt kommt es auf die SPD in der großen Koalition an, ihre Entschlossenheit und ihren Kampfeswillen für einen sozialen und demokratischen Aufbruch für die EU unter Beweis zu stellen. Berlin ist mehr als nur Bundeshauptstadt, Berlin ist eine europäische Hauptstadt.“

Für den Berliner SPD-Politiker trägt Berlin damit auch eine politische Verantwortung für den gesamten Kontinent. „Berlin und Paris müssen wieder einmal gemeinsam den Grundstein für eine neue europäische Zukunft legen. In der Vergangenheit hat das schon mehrmals wunderbar funktioniert. Hoffentlich gelingt es auch im Jahr 2018.“

Im Herzen Europas, für Europa