Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin, sprach im Anschluss an die Regierungserklärung des regierenden Bürgermeisters zu den neuen Corona-Verordnungen im Abgeordnetenhaus.
In Seiner Rede beschwört Saleh den Zusammenhalt und die Solidarität der Berlinerinnen und Berliner. Die Maßnahmen, die jetzt getroffen werden, sind hart, aber notwendig und müssen gut erklärt und begründet werden, dann werden diese Maßnahmen auch auf Zustimmung stoßen. Der Schutz der Gesundheit stehe an erster Stelle.
Er betonte dabei die Wichtigkeit des Parlaments, das in größtem Maße, als gewählte Vertreterinnen und Vertreter, an der Erarbeitung der Maßnahmen beteiligt werden muss.
Gleichzeitig bedankte er sich bei all denjenigen, die trotz der schwierigen Lage immer weiter machen, den Polizistinnen und Polizisten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Supermarkt und viele mehr. Sein Dank gilt aber auch dem regierenden Bürgermeister und der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci, die unermüdlich für das Land Berlin arbeiten.
Die im Frühjahr ausgezahlten Soforthilfen lobt Saleh, nun sei es jedoch wieder an der Zeit schnell zu handeln und neue Hilfen für die Menschen aufzusetzen. Es sei ein Signal, dass der Staat niemanden allein lasse. „In der Krise muss investiert und nicht gespart werden“, so Saleh.
Zum Schluss ruft Saleh dazu auf, sich an die geltenden Hygiene Regelungen zu halten, Maske zu tragen und auf sich selbst und seine Mitmenschen zu achten. Es komme jetzt auf die Solidarität aller an.
Die gesamte Rede sehen Sie hier.