Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Mit 21,6 Prozent hat die SPD Berlin bei der Wahl am 18.09.2016 ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Ein Ergebnis, das in vielerlei Hinsicht infrage stellt, was die SPD heute ist und was sie sein sollte. Ihren Status als Volkspartei hat
Raed Saleh zu Gast bei tv.berlin – Aktuelles zur Wahl am 18. September 2016
Raed Saleh zu Gast bei tv.berlin – Aktuelles zur Wahl am 18. September 2016
Mehr Respekt vor der Polizei Ich setze mich für ein Miteinander in klaren Regeln ein. Dazu gehört, dass wir Respekt vor der Berliner Polizei durchsetzen müssen: * Behördlicher Rechtsschutz für Polizeibeamte im Dienst. * Keine Vorverurteilung von Polizeieinsätzen. * Endlich
Ich habe mich dafür eingesetzt, dass unsere Parks und Grünanlagen besser gereinigt werden. Sie dienen zur Naherholung, für Sport und Freizeit. Dafür müssen sie sauber und ordentlich sein. Seit Juni 2016 wird der Münsinger Park von der BSR gereinigt. Zukünftig