Am 07.01.2021 kam das Berliner Landesparlament zu einer Sondersitzung zusammen, um über die Verlängerung des Lockdowns zur Eindämmung des Corona-Virus zu sprechen.
Fraktionsvorsitzender Raed Saleh sprach dort für die Fraktion der SPD.
Die Corona-Pandemie dauere nun bereits fast ein Jahr. Ein Jahr, das einem vorkam wie ein schlechter Film, so Saleh. Die Zahlen gingen jedoch zu langsam zurück, auch wenn es Hoffnung durch den Impfstoff gebe.
Saleh übt Kritik an den Bestellungen der Impfstoffdosen für Deutschland. Zu wenig ist bestellt worden, obwohl absehbar gewesen sei, dass der Impfstoff von Biontech wirksam sein wird. Dahingehend müsse Gesundheitsminister Spahn nun handeln.
Für Berlin sei die zugesagte Menge zunächst ausreichend, um einen guten Schutz zu schaffen. Diese zugesagten Dosen müssten jetzt aber auch schnell geliefert werden. Die Herdenimmunität ist der einzige Weg zurück in eine Normalität.
Zur Vorbereitung der Impfungen habe Berlin seine Hausaufgaben gemacht. Die Impfzentren wurden schnell geplant und umgesetzt. 200 Millionen Euro wurden dafür vom Parlament bewilligt. Dafür bedankt sich Saleh beim Regierenden Bürgermeister Müller, der Gesundheitssenatorin Kalayci, dem Impfzentren-Koordinator Albrecht Brömme und insbesondere auch dem Deutschen Roten Kreuz.
Die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus tuen weh, so Saleh. Jedoch gebe es keine vernünftige Alternative. Es würden ansonsten viele Menschen sterben. „Menschlichkeit gebietet Solidarität mit den älteren und schwächsten“, so Raed Saleh in seiner Rede.
Für die Wirtschaft nach Corona plane der Senat schon Aufbauhilfen. Schon jetzt habe Rot-Rot-Grün hunderte Millionen Euro an Hilfen zur Verfügung gestellt. Berlin war vor der Krise an der Spitze des Wirtschaftswachstums in Deutschland. Dahin werde man zurückkehren.

 

Die gesamte Rede können Sie hier sehen.

Saleh spricht zur Verlängerung des Lockdowns